Dominik Storr - Rechtsanwalt

Artikel 20 Grundgesetz lautet:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an [...]

Stellen Sie sich vor, Sie besitzen eine Katze, die in Ihrem benachbarten Waldgrundstück ein paar hundert Meter von Ihrem Haus entfernt hin und wieder Mäuse jagt. Sie sind gegen die Tötung von Tieren auf Ihrem eigenen Grundstück eingestellt - und dennoch passiert das aus moralischer, ethischer und rechtlicher Sicht Unfassbare: Sie müssen auf Ihrem eigenen [...]

Art. 9 Abs. 1 des Grundgesetzes lautet:
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
Das Grundrecht der Vereins- und Koalitionsfreiheit umfaßt nicht nur das Recht, eine Vereinigung zu gründen, sondern schützt auch die negative Vereinsfreiheit, d.h. das Recht, einem Verein fernzubleiben oder aus ihm auszuscheiden (vgl. BVerfGE 85, 370).
Aha! Warum maßt sich dann [...]

Artikel 20 Grundgesetz lautet:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an [...]

Artikel 20 Grundgesetz lautet:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an [...]

Der Grundgedanke des hier vorgestellten Konsumsteuer-Modells ist der, dass die von allen Menschen nahezu gleichermaßen benötigten Güter nach dem Grundprinzip der sozialen Gerechtigkeit jedem Bürger auch gleichermaßen zur Verfügung stehen sollen, während diejenigen, die sich höherwertige oder Luxusgüter leisten können, auch in entsprechend höherem Maße zum notwendigen Steueraufkommen des Staates beitragen sollen. Nach alledem muss [...]