Dominik Storr - Rechtsanwalt

Der US-amerikanische Konzern Monsanto ist ein auf die Herstellung von Pestiziden, chemischen Düngemitteln und herkömmlichen sowie gentechnisch verändertem Saatgut spezialisiertes Unternehmen.

Der Konzern hat bei weitem nicht nur wegen der grünen Gentechnik auf sich aufmerksam gemacht. So hat Monsanto während des Vietnamkrieges das dioxinhaltige Entlaubungsmittel Agent Orange hergestellt. Dieses Gift macht auch heute noch viele Millionen Menschen krank, und noch immer werden in Vietnam Kinder mit schwersten Behinderungen geboren.

Zwischen 1990 und 2001 setzte Monsanto mehrere Dutzend mal genmanipulierte Pflanzen ohne Genehmigung frei und kontaminierte auch umliegende Felder. Laut Greenpeace wurde der Konzern in Indonesien wegen Bestechung zu einer Geldstrafe von 1,5 Millionen Dollar verurteilt. Jahrzehntelang leugnete der Konzern die Gefahren von PCB und Dioxin, so dass Millionen von Menschen an diesen Giften erkrankten. Eine neue Studie zeigt, dass Monsantos Roundup, das meistverkaufte Pestizid der Welt, Amphibien gefährdet. Möglicherweise ist es für das globale Amphibiensterben verantwortlich - der Konzern streitet einen Zusammenhang natürlich ab.

Als das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Monsanto den Verkauf von Gen-Mais in Deutschland untersagte (siehe »Ist Genmais illegal?«), wurde so gleich eine US-Administration im deutschen Kanzleramt vorstellig. Dass es Gespräche zwischen dem Kanzleramt und dem Konzern sowie dem Kanzleramt und der US-Botschaft gegeben habe, bestätigt ein Regierungssprecher auf Anfrage. Das Ministerium habe sich aber bei seiner Entscheidung »ausschließlich auf vorliegende Risikoeinschätzungen gestützt« und sei »nicht von Dritten« beeinflusst worden. - Wer´ s glaubt, wird selig…

Welche Motive stecken hinter der grünen Gentechnik?

Da wäre zum einen die Forcierung eines globalen landwirtschaftlichen Homogenisierungsprozesses, der die Auflösung der traditionellen, familiären Landwirtschaft und das Etablieren einer landwirtschaftlichen Monokultur zur Folge hat. Dies geschieht durch die Patentierung einst natürlich vorkommender Nahrungspflanzen und die daraus folgende weltumspannenden Kontrolle des Saatgutes durch transnationale Agrar-Monopolisten wie Monsanto, Syngenta oder Aventis. Es geht also mal wieder um Geld, Macht und Abhängigkeiten. Hört man hiervon etwas in der »freien« Presse oder von unseren Politikern? Mitnichten!

In einer Epoche der Knappheit, so argumentieren vielmehr die Gen-Befürworter, könne das Problem des Hungers nur durch eine Steigerung der Erträge gelöst werden. Die grüne Gentechnik sei daher notwendig, um den Hunger in der Dritten Welt zu besiegen. Ganz unabhängig davon, dass sich westliche Konzerne oder Politiker noch nie ernsthaft darum bemüht haben, das Leid in der Dritten Welt spürbar zu lindern, stellt diese Behauptung ein unwahre Tatsache dar. Das Problem des Hungers wird nämlich nachweislich nicht gelöst werden können, wenn man nur eine neue Technologie in ein durch soziale Ungerechtigkeiten gestörtes System einführt. Über 840 Millionen Menschen leiden weltweit aus gesellschaftlichen und politischen Gründen an Hunger. Doch um den Welthunger zu bekämpfen, müssen nicht die Erträge gesteigert werden, wie uns die Gen-Industrie oder einige Politiker glauben schenken möchten. Laut Jean Ziegler, UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, könnten die weltweiten landwirtschaftlichen Erträge zusammengenommen etwa doppelt soviel Menschen ernähren, wie derzeit auf den Planeten leben. Die zentrale Frage lautet daher nicht, wie man die Erzeugung steigern kann, sondern was man anbaut und wer sich wovon ernährt.

Der kausale Zusammenhang von Gentechnik, Hunger und der Beschneidung von elementaren Menschenrechten ist bereits in Argentinien und Indien zu sehen, wo nach den USA die meisten Gen-Pflanzen angebaut werden. Seit Beginn des Anbaus spitzte sich dort die Hungersituation dramatisch zu, denn das Kultivieren von Gen-Pflanzen trieben die Länder weiter in eine exportorientierte, von Großbetrieben dominierte Landwirtschaft. Davon profitieren nur einige Wenige, während große Teile der Bevölkerung hungern und ihre Lebensgrundlage verlieren.

Monsantos “Schreckensherrschaft” in der 3. Welt

Da das Verbreiten von Genpflanzen für die Lobby ein Milliardengeschäft ist, priesen deren Vertreter auf einer internationalen Konferenz die neue Technik als Rettung für die Menschheit. Sie sprachen vom »Hunger in der Welt« und den überlebenswichtigen Beitrag der Gentechnik für das Überleben der Menschheit. Sie lobten die Gen-Baumwolle in Indien, welche dort seit etwa 10 Jahren auf großer Fläche angebaut wird und statuierten sie als wahrhaften Segen, der vielen Indern zu höheren Einkommen verholfen habe. Darauf meldete sich ein indischer Mitarbeiter der alternativen Nobelpreisträgerin Vandana Shiva zu Wort und berichtete, wie der Gen-Konzern Monsanto in Indien eine Schreckensherrschaft errichtet hat. Zu aller erst wurden die Bauern mit den unsäglichen Methoden der modernen Werbung für die Gentechnik begeistert. Die Lobby versprach ihnen 80 Prozent höhere Erträge. Dass im Durchschnitt vier mal so teure Saatgut durften sie auf Kredit kaufen. Im Gegenzug mussten sich die Bauern durch Knebelungsverträge verpflichten, auch das dazugehörige Gerät und alle sonstigen Hilfsmittel wie chemischer Dünger dazuzukaufen. Auch Gratissaatgut wurde großzügig an skeptische Landwirte verteilt.

Eine Weile ging dies gut. Danach folgte eine Missernte nach der anderen. Die Genpflanzen wurden immer schwächer, die Anfälligkeit für Krankheiten und Schädlinge nahm stetig zu. Dadurch mussten immer mehr Spritzmittel hinzugekauft werden. Dies führte dazu, dass die Bauern ihre Kredite nicht mehr bedienen konnten und immer höhere Schulden anhäuften. Die Lage wurde so aussichtslos, dass viele Landwirte in Indien nur noch einen Ausweg sahen - den Weg in den Selbstmord. So brachten sich dort 25.000 Gen-Bauern in den letzten 5 Jahren um. Das sind 13,7 Selbstmorde pro Tag, verschuldet durch die Segnungen der Gentechnik, welche die PR-Abteilungen der Gen-Fabriken unter das Volk bringen.

Zugegeben, der Drang des Menschen, zu forschen, zu entwickeln, zu verbessern und auszuprobieren entspricht einem natürlichen Prinzip der Natur. Gefährlich für die Allgemeinheit wird diese Neugier erst dann, wenn dahinter höchst unsoziale und machtpolitische Motive lauern, was wir gegenwärtig leider erleben. Dass dies zu einer globalen sozialen Katastrophe führen könnte, ist leicht abzusehen.

Sind Genpflanzen gefährlich?

Die Besorgnis, dass zum Beispiel der im Jahr 2007 in Deutschland großflächig angebaute genmanipulierte Mais des Agrarriesen Monsanto schwere Schäden an anderen Organismen verursacht, dürfte in der Zwischenzeit unumstritten sein.

Aus dem Haus des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit heißt es nämlich plötzlich, dass eine Neubewertung auf Grundlage neuer und zusätzlicher wissenschaftlicher Erkenntnisse berechtigten Grund zur Annahme geben, dass der Anbau von MON810 eine Gefahr für die Umwelt darstellt. Das Bundesamt für Verbraucherschutz untersagte daher am 27. April 2007 mit einem an die Firma Monsanto gerichteten Bescheid den weiteren Verkauf ihrer gentechnisch veränderten Maissorte. Aber - man höre und staune: Für den in der Anbausaison 2007 bereits ausgebrachten Mais traf das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit auf Veranlassung von Minister Seehofer keine Sicherheitsvorkehrungen. Auf die kleine Anfrage der FDP vom 14.06.2007: »Trifft es zu, dass der Bescheid BVL 47/2007/4 keine Auswirkungen auf den bereits ausgesäten Mais der Linie MON810 bezüglich Ernte, Verfütterung sowie sonstige Nutzung sowie auf bereits abgegebenes Saatgut hat (…)?«, antwortete die Bundesregierung: »Es trifft zu, dass der Bescheid BVL 47/2007/4 keine Auswirkungen auf den bereits ausgesäten Mais der Linie MON810 bezüglich Ernte, Verfütterung sowie sonstige Nutzung sowie auf bereits abgegebenes Saatgut hat.« (Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP).

Ungeheuerlich, denn auch die Bundesregierung sieht in dem angebauten Gen-Mais eine Gefahr für die Umwelt. Auf eine kleine Anfrage der FDP vom 14.06.2007 antwortete die Regierung: »Die Einschätzung, dass die in der Antwort zu Frage 6 genannten Studien ohne Bedeutung für die landwirtschaftliche Praxis und für den Schutz von Mensch, Tier und Umwelt sind, wird nicht geteilt. Diese Studien belegen aus Sicht des BMELV vielmehr, dass nicht davon ausgegangen werden kann, dass der Anbau von Mais der Linie MON810 keine Gefahr für die Umwelt bedeuten kann.« (Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP).

Auch nach Einschätzung der Europäischen Kommission sind die möglichen Risken und Gefahren von Genpflanzen nicht absehbar: »Eine GV-Kulturpflanze, in deren Genom ein neues Bt-Gen eingefügt wurde, führt zu einer Vielzahl unvorhergesehener Wechselwirkungen (…). Niemand kann wissenschaftlich behaupten, alle Konsequenzen aus dem Vorhandensein und der Wirkungsweise eines neuen Gens in einem Genom, das dieses Gen (…) noch nie erhalten hat, vorhersagen zu können. (…).« (Greenpeace, Verheimlichte Risiken, Was die Europäische Kommission wirklich über Genpflanzen denkt, Juni 2006, S. 7).

Neben Greenpeace bezweifeln nun auch Forscher der Kommission für biomolekulare Forschung (CBG) des französischen Landwirtschaftsministeriums, dass Mais der Sorte MON863 für andere Organismen unbedenklich ist. Dem zu trotz haben sowohl die europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) als auch der Hersteller Monsanto verlauten lassen, dass der genmanipulierte Monsanto-Mais so sicher wie konventioneller Mais sei. Diese Verharmlosung scheint schlichtweg gelogen zu sein. Die begründeten Zweifel der französischen Wissenschaftler stützen sich nämlich auf einen Versuch, bei dem Ratten über mehrere Monate mit dem Mais der Sorte MON863 gefüttert wurden. Dieser Mais enthält ein verändertes Gen des Bodenkeims Bacillus thuringiensis, das die Abwehrkräfte gegen den Maiswurzelbohrer steigern soll. Die Gene des Mais werden dabei so verändert, dass das Bacillus thuringiensis in allen Pflanzenteilen über die gesamte Lebensdauer aktiv produziert wird. Mit dem Gen-Mais wird also wie mit einer künstlichen Giftschleuder permanent Gift in die Umwelt freigesetzt. Diese gentechnische »Innovation« schädigt jedoch nach neuen Studien nicht nur das Bodenleben und beinahe alle Arten von Insekten, sondern womöglich auch Säugetiere. Bestand das Futter der Ratten zu einem Drittel aus genmanipuliertem Mais, erhöhte sich bei den männlichen Ratten der Anteil der weißen Blutzellen dramatisch. In vielen Fällen waren die Nieren verkleinert und bei einigen Ratten traten Veränderungen an den Nierenkanälen auf. Bei den weiblichen Tieren reduzierte sich deutlich die Anzahl der so genannten Retikulozyten, aus denen wiederum die roten Blutkörperchen entstehen. Zudem kam es zu einer Erhöhung des Blutzuckerspiegels. Diese Informationen sind einer Stellungnahme von EU-Experten zu entnehmen (The EFSA Journal, Bd.50, S.1, 2004).

Aber es gibt auch noch andere erschreckende Berichte über gesundheitliche Risiken beim Verzehr von genmanipulierten Organismen. Im schottischen Aberdeen (Rowett Research Institut RRI) führte man 1997/98 Fütterungsstudien mit gentechnisch veränderten Kartoffeln durch. Experimentell geprüft werden sollte die gesundheitliche Wirkung des gentechnisch auf Kartoffeln übertragenem Schneeglöckchen-Lektins, das an sich ungefährlich ist. Dazu führten die Forscher Fütterungsstudien mit Ratten durch. Nach Auswertung der Fütterungsversuche fanden die Wissenschaftler als Anzeichen für eine Schädigung des Immunsystems veränderte Organgewichte vor. Professor Pusztai präsentierte diese erschreckenden Ergebnisse 1998 in einem spektakulären Fernsehinterview. - Zwei Tage danach entließ ihn die Universität.

Nach alledem kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Verwendung von gentechnisch veränderten Organismen in der Landwirtschaft erhebliche negative Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen und Tieren hat.

Gibt es Koexistenz?

Ein von der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen in Auftrag gegebenes Fachgutachten zur Koexistenzproblematik der gentechnisch veränderten Maislinie MON810 kommt zu dem Ergebnis, dass bei der Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie der Frage, unter welchen Bedingungen gentechnisch veränderter Mais neben herkömmlichen Mais angebaut werden kann, ohne dass es zu unerwünschten GVO-Einträgen in konventionell oder biologisch produzierten Mais kommt, keine Beachtung geschenkt wurde. Das Gutachten warnt davor, dass Maispollen durch den Wind Hunderte von Metern verbreitet werden und es dadurch zu erheblichen Einkreuzungen in benachbarte konventionelle Maisflächen kommt. Laut der EU-Verordnungen 1829/2003 und 1830/2003 müssen Lebensmittel und Futtermittel, die aus gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder Bestandteile aus ihnen enthalten, als »gentechnisch verändert« gekennzeichnet werden. Bei einer allgemeinen Etablierung eines zulässigen GVO-Kontaminationswertes von 0,9 % käme es somit zu einer schleichenden Kontamination der Produktions- und Nahrungskette.

Das Gutachten kommt insgesamt zu dem bedrohlichen Ergebnis, dass eine dauerhaft gentechnikfreie Produktion nicht mehr möglich wäre und für die gentechnikfreie Landwirtschaft allenfalls ein Nischendasein in besonders geschützten Räumen verbliebe. Die Eintrittspfade von gentechnisch veränderten Organismen in der Landwirtschaft sind zu vielfältig, ums sie vollends beherrschen zu können. Und darauf setzt die Gen-Lobby, denn ist ein Teil des Warenstroms kontaminiert, gibt es kein Zurück mehr (so geschehen in Kanada, Argentinien, Mexiko, USA etc.). In schon kurzer Zeit kann daher die Verbreitung von gentechnisch veränderten Organismen nicht mehr gestoppt, geschweige denn rückgängig gemacht werden.

Ist Monsantos Gen-Mais illegal?

Für das Inverkehrbringen des Saatgutes der deutschen Gen-Maisorten liegt keine gentechnikrechtliche Genehmigung vor. Zu diesem Ergebnis gelangt ein von Bündnis 90 / Die Grünen in Auftrag gegebenes Gutachten zur gentechnikrechtlichen Zulässigkeit des Inverkehrbringens genetisch veränderter Maissorten der Rechtsanwaltskanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll. vom 11.05.2006. Das Gutachten stellt zutreffend fest, dass das Saatgut der deutschen Maissorten der Linie MON810 weder auf Grundlage der alten EG-Freisetzungsrichtlinie zugelassen, noch nach der geltenden Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 geprüft und genehmigt wurde, noch in einem anderen Land der Europäischen Union zugelassen ist.

Selbst wenn eine Genehmigung nach altem Recht vorläge, so das Gutachten, hätte die Firma Monsanto eine fristgerechte Erneuerung dieser Zulassung entsprechend den aktuellen Vorschriften versäumt. Die Europäische Kommission versucht diese Zulassungslücke dadurch zu kaschieren, indem sie durch einen nachträglich in das Register aufgenommenen Vermerk völlig zu Unrecht anmerkt, dass MON810 auch als Saatgut zugelassen und gemeldet sei. Durch diese nachträgliche Anmerkung im Register konnte die vorhandene Zulassungslücke jedoch nicht geschlossen werden. Damit ist das Inverkehrbringen der in Deutschland verwendeten Maissorten der Linie MON810 ungeachtet der erteilten Sortenzulassungen verboten.                                                                Diese Zulassungslage gibt ein Beispiel dafür, wie untransparent und fehleranfällig die europäischen Regelungen im Gentechnikrecht und die auf ihnen basierenden Zulassungsverfahren sind. Die Folge ist, dass Mensch und Tier als lebende Versuchsobjekte missbraucht werden.

(Anm.: Die Kanzlei Storr stellte Strafanzeige (LINK!!!) bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt/Oder gegen Verantwortliche der Firma Monsanto und gegen Bundesminister Seehofer wegen Verstoßes gegen das Gentechnikgesetz. Die Strafanzeige finden Sie im Wortlaut hier (LINK!!!))

Monsanto besitzt bereits Patent an Tieren

Dem US-amerikanische Saatgutkonzern Monsanto ist sein bedrohliches Streben nach Patentierung unserer heimischen Kulturpflanzen nicht genug. Ihm scheint auch nicht genug zu sein, mit einer Handvoll anderer Firmen den Sieg über die Saatgutkontrolle auf diesem Planeten errungen zu haben. Monsanto erhebt nun auch noch Patentansprüche auf beseelte Lebewesen: auf Tiere.

Das Ziel von Monsanto ist, die Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion auf allen Ebenen zu kontrollieren - dazu gehört auch die Massentierhaltung. Um dieses Ziel zu erreichen, macht der von der Bush-Administration unterstützte Konzern auch nicht vor Tieren halt. Die Schweine-Patente sind längst bei der Weltpatentbehörde in Genf (World Intellectual Property Organisation) angemeldet. Es ist daher an der Zeit, dass sich die Tierschützer erheben und sich Monsantos Plänen entschieden in den Weg stellen!

Tiere rühren Genpflanzen nicht an

Ratten verschmähen Gen-Tomaten

Die Washington Post berichtete, dass Nagetiere, die gewöhnlich gern Tomaten fressen, die gentechnisch veränderten FlavrSavr-Tomaten verschmäht hatten, mit denen die Wissenschaftler ihre Versuchstiere füttern wollten. Die Ratten wurden schließlich über Magensonden mit den Tomaten zwangsernährt. Mehrere Tiere entwickelten Magenverletzungen; sieben von vierzig Ratten starben innerhalb von zwei Wochen. Die Tomate wurde zugelassen.
Quelle: »Trojanische Saaten« von Jeffrey M. Smith (Orig. »Seeds of Deception«)

Kühe essen keinen Gen-Mais

1998 erntete Howard Vlieger auf seiner Farm in Maurice, Iowa, sowohl konventionellen Mais als auch die gentechnisch veränderte Bt-Variante. Er war gespannt, wie seine Kühe auf den Pestizid produzierenden Bt-Mais reagieren würden, und so füllte er die eine Seite seines fast sechs Meter langen Futtertrogs mit Bt-Mais und die andere Hälfte mit dem normalen Futter. In der Regel fraßen seine Kühe alles auf und ließen niemals Reste übrig. Als er jedoch 25 Tiere in den Pferch ließ, drängelten sich alle auf der einen Seite des Troges, in der sich der naturbelassene Mais befand. Als sie ihn aufgefressen hatten, knabberten sie noch ein wenig an dem Bt-Mais, überlegten es sich aber bald anders und entfernten sich.

1999 war in einem Artikel von Acres USA zu lesen, dass die Kühe sogar durch einen Zaun gebrochen und durch ein Feld mit Roundup-Ready-Mais gezogen waren, um an den konventionellen Mais zu kommen, den sie dann fraßen. Den Genmais rührte das Vieh nicht an.
Quelle: GM-FREE Magazine, vol. I, no. 3, August/September 1999

Rehe rühren Gen-Soja nicht an

Der Schriftsteller Steve Sprinkel beschrieb, wie eine Herde von etwa vierzig Rehen auf einem Feld mit ökologisch angebauten Sojabohnen äste, aber das auf der anderen Straßenseite gelegene Feld mit Roundup-Read-Soja nicht anrührte.
Quelle: Steve Sprinkel, »When the Corn Hits the Fan«, Acres, USA 18.September 1999