Kategorie 'Lobbykratie'

Das System ist am Ende

Freitag, den 11. Dezember 2009

Die Bundesrepublik Deutschland und beinahe alle westlichen Industrienationen sind völlig abgewirtschaftet und an ihrem substantiellen Ende angekommen. Die Nationalstaaten stoßen hinsichtlich ihrer Leistungsfähigkeit nicht nur an ihre Grenzen. Sie haben diese Grenzen bereits deutlich überschritten und sich ihr eigenes Grab geschaufelt.
Bald wird es in Europa und vor allem auch in Deutschland starke soziale Verwerfungen geben. [...]

Erst die Lobby, dann das Wahlvolk - Seehofers spätes Geständnis

Donnerstag, den 30. Oktober 2008

Seehofer gab gegenüber dem „ZDF“ offen zu: „Ja das ist so, seit 30 Jahren bis zur Stunde, dass sinnvolle, strukturelle Veränderungen auch im Sinne von mehr sozialer Marktwirtschaft im deutschen Gesundheitswesen nicht möglich sind wegen des Widerstandes der Lobbyverbände.”

Die Mär von den unabhängigen Abgeordneten (Art. 38 Absatz 1 Grundgesetz)

Montag, den 11. Juni 2007

Artikel 38 Grundgesetz lautet:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit [...]

Das Verwirrspiel hat ein Ende - wer die Bundesrepublik Deutschland tatsächlich regiert

Dienstag, den 17. Oktober 2006

Zunächst einmal die Alliierten, allen voran England, Frankreich und die USA, hinter denen sich wiederum etwa zwei Dutzend superreiche Familienclans verstecken, mächtige Dynastien - meist aus Europa - wie die Morgans, Rockefellers, Rothschilds, DeBeers oder die Bushs aus den USA. Diese transkontinentalen Superfürsten gestalten die Weltpolitik und somit auch das Geschehen in dem besiegten sowie [...]

Bundestag beschließt Verbraucherinformationsgesetz

Donnerstag, den 29. Juni 2006

Der Bundestag hat am 29.06.2006 den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurf für ein Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ohne die von Verbraucherorganisationen und Bürgern geforderten Veränderungen verabschiedet. Nach foodwatch e.V. ist das Gesetz somit wertlos.
Gesetz nahezu unverändert verabschiedet
Die Organisation foodwatch e.V. führt aus, dass der Bundestag das Verbraucherinformationsgesetz nur mit geringfügigen Veränderungen beschlossen habe. Lediglich die Bearbeitungsfrist der [...]

Werden wir von einem skrupellosen Netzwerk regiert?

Mittwoch, den 28. Juni 2006

Es scheint so!
Buchtipp: Jürgen Roth - Der Deutschland Clan, Über das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Top-Managern und Justiz
Lesen Sie einen kurzen Bericht über das Buch [hier].

Konzerne meinen, sie können sich alles erlauben

Samstag, den 12. November 2005

Konzerne meinen, sie können sich alles erlauben. Sie vergiften die Menschen mit Tausenden von überflüssigen Medikamenten und hinterlassen uns industrielle Errungenschaften wie Atommüll (siehe offener Brief an Koch). Sie holzen den Regenwald ab, verführen uns mit der grünen Gentechnologie (siehe offener Brief an Seehofer) und erhalten dafür auch noch Hermesbürgschaften aus dem Portemonnaie der Steuerzahler. [...]