Hier spricht ein Insider: Lesen Sie den Aufsatz “Die Abhängigkeit unserer Justiz” von Norbert Schlepp. Norbert Schlepp ist Richter am Finanzgericht in Niedersachsen und kennst sich in der Justiz gut aus. Dieser Aufsatz erschien in der “Zeitschrift für direkte Demokratie”, Nr. 77, 1/08.
Artikel 97 Grundgesetz lautet:
(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.
(2) Die hauptamtlich und planmäßig endgültig angestellten Richter können wider ihren Willen nur kraft richterlicher Entscheidung und nur aus Gründen und unter den Formen, welche die Gesetze bestimmen, vor Ablauf ihrer Amtszeit entlassen oder dauernd oder zeitweise ihres Amtes enthoben oder an eine [...]
Der Untersuchungsausschuss „Parteispenden“ der 14. Wahlperiode hatte damals festgestellt, „dass die CDU unter der Führung von Dr. Kohl in den achtziger und neunziger Jahren ihr in der Vergangenheit angelegtes illegales Finanzsystem ungebrochen fortführte und durch zusätzliche Verschleierungsmaßnahmen vor Entdeckung absicherte. Die Einrichtung eines weitverzweigten Anderkontensystems in Deutschland, der Schweiz und Luxemburg unter Tarnung durch Treuhänder [...]
Lesen Sie [hier] meinen offenen Brief an den Bundespräsidenten Horst Köhler. Ich würde mich über dessen persönliche Antwort überaus freuen.
“Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann. Sie waren/sind aber [...]
Artikel 20 Grundgesetz lautet:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an [...]