Kategorie 'Sozialstaat'

Die Mär vom Sozialstaat (Art. 20 Absatz 1 Grundgesetz)

Samstag, den 6. Januar 2007

Artikel 20 Grundgesetz lautet:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an [...]

Franz Müntefering verdeutlicht sein Verständnis vom Sozialstaat:

Donnerstag, den 22. Juni 2006

Franz Müntefering verdeutlicht sein Verständnis vom Sozialstaat: “…wer nicht arbeitet, braucht auch nichts zu essen”.
Wer arbeitet, soll etwas zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts zu essen.
Franz Müntefering, Bundesminister für Arbeit und Soziales, nach von SPD-Abgeordneten am Donnerstag bestätigten Medienberichten am Dienstag in einer Fraktionssitzung
Quelle: Junge Welt